IHKVV: Berichte aus der VV 2014/2015

Bericht vom 20.6.2015     (unten finden Sie frühere Berichte) 

Mein Hinweis auf die Übersichtlichkeit der Vollversammlungsprotokolle scheint gelesen worden zu sein.

Jetzt sind die Protokolle super geordnet:

www.ihk-berlin.de/servicemarken/ueber_uns/Ehrenamt/Vollversammlung/VV-Extranet

Wer sich ein Bild über die Arbeit in der Vollversammlung machen will, kann sich die Protokolle ansehen oder herunterladen. Dabei sollten auch die Anlagen berücksichtigt werden. Jedes Vollversammlungsmitglied kann darin in einer persönlichen Erklärung zum Ausdruck bringen, was das Verlaufsprotokoll nicht darstellen kann.

Allerdings ist das Protokoll vom17.3.15 bis heute noch nicht abrufbar. Vielleicht vergessen?

Leider sind die Einladungen mit der Tagesordnung und den Anlagen nicht im IHK-Web zu finden.

Dazu eine Anmerkung:  Der Einladung der Vollversammlung am 9.1.15 lagen einige Ausführungen zum Tagesordnungspunkt „Ludwig-Erhard-Haus“  bei.  Dabei geht es um die Angemessenheit des Leasingvertrages, insbesondere der monatlichen Leasingkosten in Höhe von ca. 1,2 MIO Euro pro Monat für die IHK.

Sowohl der Präsident als auch der Hauptgeschäftsführer begannen ihre Ausführungen bei der Vollversammlung damit, indem sie einen Vertraulichkeitsbruch aus den Reihen der Mitglieder der Vollversammlung beklagten. Offensichtlich hatte ein Redakteur des Tagesspiegels Kenntnis von der Tagesordnung den gesendeten Anlagen.

Vom Podium wurde uns im ernsten Ton mitgeteilt, dass die IHK den von ihr so wahr genommenen Vertraulichkeitsbruch auf Strafbarkeit bzw. auch auf Schadensersatz prüfe.

Dem Protokoll vom 9.1.15 war von diesem Vorgang und Vorwurf nichts zu entnehmen. Daraufhin beantragte ich eine Protokollergänzung. Das wurde auf Empfehlung des Präsidenten bei Beginn der nächsten Vollversammlung am 17.3.15 von der Mehrheit abgelehnt.  Mein zuvor gleichzeitig schriftlich gestellter Antrag, die Vertraulichkeit in der Vollversammlung zu thematisieren, kam für die anderen Vollversammlungsmitglieder unangekündigt in den letzten Minuten (18.45) unter „Verschiedenes“. Da zu diesem Zeitpunkt nach ca. 3 Stunden Sitzungsdauer kurz vor Schluss eine Diskussion wahrscheinlich nur als Belästigung empfunden wäre, beantragte ich, dieses Thema am 17.6.15 auf die Tagesordnung zu setzen.

Zur Vorbereitung dieses Punktes ließ ich eine Tischvorlageauslegen. Die Antwort in der Vollversammlung bestand dann aus drei Sätzen des Hautgeschäftsführers.  Ergebnis: Die ernsten Vorwürfe der IHK-Leitung vom 9.1.15 waren substanzlos.

Bericht vom 30.3.2015

Die Arbeitsgruppe Kammerreform tagte mehrmals

Diese auf Initiative der proKMU-Gruppe eingesetzte Arbeitsgruppe trifft sich periodisch alle 3-4 Monate. Teilnehmen kann jedes Mitglied der Vollversammlung. Bisher reichte ein Konferenztisch mit ca. 12 Stühlen, die nicht immer benötigt wurden. Der Teilnehmerkreis bestand aus IHK-Geschäftsführer mit Sachbearbeiter, 2-3 wechselnden Gästen aus der Vollversammlung und regelmäßig anwesenden 4-6 Vollversammlungsmitgliedern, die der proKMU-Gruppe zugerechnet werden können. Ich war an allen Besprechungen anwesend.

Die Diskussionen verliefen stets offen und konstruktiv.  Insbesondere die Transparenz der IHK-Berlin und die Kommunikation der IHK-Mitglieder untereinander war überwiegendes Thema.

Als Ergebnis kann bezeichnet werden, dass seit kurzem auch die Protokolle der Ausschüsse im IHK-Internet veröffentlicht werden.  Auch hat sich das IHK-Web –  nach meiner Auffassung – hinsichtlich der Selbstdarstellung (über uns)positiv verändert.

Grausam und unprofessionell hingegen ist die Ausgabe, wenn man auf der IHK-Seite nach Protokollen sucht.

Eingabe im Suchfeld: Vollversammlungsprotokolle

Gegenwärtig (Stand 30.3.2015)  unstrukturiert und  unübersichtlich.Das Vollversammlungsprotokoll der Sitzung vom 9.1.2015 habe ich heute noch nicht auf der IHK-Seite entdeckt. Mal sehen, wann ich mich hier korrigieren kann.

Die Ausschussprotokolle und die Vollversammlungsprotokolle sind nicht chronologisch geordnet, Vielfach ist nicht durch Überschrift erkennbar, welcher Ausschuss gemeint ist.

www.ihk-berlin.de/830088/defaultSuche.html

Aus den Sitzungen der Vollversammlung

Es gibt einige Ereignisse hinsichtlich Haushaltsführung, Protokollierung und Compliance.

Darüber wird hier demnächst berichtet.